Kommunalkonvent
Region Stuttgart

Antrag:

Der Verband Region Stuttgart
wird beauftragt, den 1. Kommunalkonvent der Region Stuttgart zu organisieren. Dieser Konvent soll aus den Landräten der Region und jeweils einem Vertreter der in den jeweiligen Kreistagen vertretenen Fraktionen, dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart und Vertretern der Gemeinderatsfraktionen, dem Regionaldirektor, dem Verbandspräsidenten und Vertretern der Fraktionen der Regionalversammlung gebildet werden. In diesem 1. Kommunalkonvent der Region sind die Möglichkeiten einer verstärkten regionalen Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis zu erörtern und möglichst Vorschläge zu machen, in welchen Bereichen gemeinsame Projekte zum Nutzen der ganzen Region wünschenswert sind. Um diese Projekte umsetzen zu können, sollen Themenfelder für Arbeitsgruppen bestimmt werden, in denen die Wege und Möglichkeiten einer vertieften und zukunftsgerichteten interkommunalen Zusammenarbeit gemeinsam von den Landkreisen, der Landeshauptstadt Stuttgart und der Region erarbeitet und umgesetzt werden.

Begründung:

Um der Entwicklung der Region weitere positive Impulse geben zu können, muss es unser Ziel sein, Projekte zu finden und zu erarbeiten, in denen für alle Beteiligten Win-Win-Situationen entstehen.

Nachdem sich bereits gezeigt hat, dass die von der FDP angestoßenen Regionalkonvente ein probates Mittel für die Verbesserung des regionalen Netzwerkes sind, sollten diese auf regional-kommunaler Ebene flankiert werden. Kommunalkonvente in der beantragten Form können dabei die Regionalkonvente als Foren für ein Treffen aller politischen Mandatsträger von der regionalen Ebene bis zu den Europaparlamentariern perfekt ergänzen und eine wichtige Ebene der Zusammenarbeit schaffen. Damit wird die Region ihrem Ziel, für eine Bündelung aller Kräfte zum Wohle der ganzen Region zu sorgen, noch besser gerecht. Im 1. Kommunalkonvent sollen von den Beteiligten erste mögliche gemeinsame Projekte erörtert und die Regeln für eine weitere Zusammenarbeit erarbeitet werden.