FDP-Regionalfraktion für Flächenmonitoring

Flächenbedarf und Flächenverbrauch in der Region leichter erkennbar machen

Die FDP-Regionalfraktion möchte ein modernes, computergestütztes System, in dem Baulandreserven in den Städten und Gemeinden der Region genauso erfasst werden wie Gewerbeflächen und geplante Flächen. Der jetzige Zustand ist für den FDP-Regionalrat Ulrich Scholtz (Stuttgart) nicht befriedigend: „In Sitzungen fehlen oft wichtige Daten für eine Entscheidung.“ Deswegen soll der VRS prüfen, was der Aufbau eines Flächenmonitoring-Systems kosten würde: „Jeder“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Hofer, „sollte auf diese Daten schnell und problemlos zugreifen können.“

Rund 5.600 Hektar Siedlungsfläche sind seit Gründung des Verbandes Region Stuttgart bebaut worden. Die Zersiedlung der Region möglichst gering zu halten, haben alle Parteien in der Regionalversammlung zu ihrem Ziel erklärt. Die weiteren Entwicklungswünsche und -möglichkeiten der Kommunen zu steuern ist eine der wichtigsten Aufgaben des Verbandes. Für Ulrich Scholtz, der im Planungsausschuss sitzt, sind die Informationen, die den Räten für ihre Entscheidungen zur Verfügung stehen, aber verbesserungsfähig: „Die Stadt Stuttgart beispielsweise weist Baulandreserven in Konversionsflächen in großem Umfang auf. Diese sind exakt kartiert und abrufbar.“

In den Verbandssitzungen sieht das anders aus: Da „werden beispielsweise in der Vorlage Nr.70/2005 ‚regionalplanerische Bedenken’ zu Planung der Gemeinde Neuhausen auf den Fildern erklärt, gleichzeitig wird aber festgestellt, dass sowohl bei den Wohnbauflächen ‚nach wie vor nicht ermittelte Bauflächenreserven’ als auch bei den Gewerbeflächen ‚noch nicht ermittelte Bauflächenreserven’ bestehen“, heißt es in der Be-gründung des Antrags ein modernes Flächenmonitoring zu prüfen.

„Bei der mangelhaften Datenlage“, so Ulrich Scholtz und der Fraktionsvorsitzende Jürgen Hofer übereinstimmend, „besteht einerseits die Gefahr, dass bei Entscheidungen zur Flächennutzung ungewollt die Ent-wicklungsmöglichkeiten der Kommunen beschnitten werden, in denen tatsächlich Bedarf besteht. Andererseits ist es aber auch möglich, dass unnötige Flächenreserven vorgehalten werden und damit dem Ziel mög-lichst ressourcenschonend mit den Flächen in der Region umzugehen, entgegen gearbeitet wird. Um eine Zersiedelung der Region zu verhindern, ist ein elektronisch gestütztes Flächenmonitoring wünschenswert.“

Natürlich, so Jürgen Hofer, "ist für uns das Ganze auch eine Frage des Geldes, aber wir meinen, dass über den Verband hinaus auch andere diese Daten nutzbringend verwenden können." Und die Fraktion hofft, dass für ein solches Pilotprojekt auch zusätzliche Finanzquellen zu finden sind: "Es ist in diesem Zusammenhang auch zu prüfen, ob der Aufbau eines solchen Flächenmonitorings in der Region Stuttgart in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt und als Pilotprojekt für die übrigen Regionen des Landes zumindest teilweise aus Mitteln des Landes finanziert werden kann. Außerdem ist zu prüfen, wie weit Schnittstellen zum Raumordnungskataster, zum Landesver-messungsamt und zum Nachhaltigkeits-indikatorensystem und zur Umweltökonomischen Gesamtrechnung des Statistischen Bundesamtes möglich sind."

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